§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 308

LSG NRW Urteil 24.05.2006

Streitig ist die Minderung des an die Klägerin vom 27.07. bis 24.10.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2006

Der Kläger begehrt rückwirkend höheres Arbeitslosengeld (Alg) und höhere Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 24.05.2006

Ob es sich bei dem Betrag von 1.512,26 EUR, den der Kläger aus der Haftpflichtversicherung Anfang Februar …

Sozialrecht

LSG NRW 18. Senat Urteil 23.05.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2006

Streitig sind Ansprüche der Gemeinschuldner X Q und N C auf Ersatz entstandener bzw. noch entstehender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 23.05.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 23.05.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 23.05.2006

Ob der Beigeladene seine Tätigkeit als Stromableser für die Klägerin im Rahmen eines abhängigen und damit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 22.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme der Kosten, die ihm für Behandlungsmaßnahmen entstanden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.05.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für eine private Krankenzusatzversicherung der Klägerin nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 22.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung der wegen einer Berufskrankheit gewährten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf Zahlung einer Regelaltersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 17.05.2006

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Honorarabzugs aufgrund Punktmengenüberschreitung für das Quartal …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 17.05.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 17.05.2006

Der 1979 geborene Kläger, der zusammen mit seiner 1977 geborenen erwerbstätigen Ehefrau D. in E. lebt …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf die Weitergewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 16.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.05.2006

Umstritten ist die Vergütung von Krankentransportfahrten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 10.05.2006

Höhe der Grundsicherungsleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGBXII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 09.05.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Unterkunft (LdU) und der Heizung (LdH)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2006

Streitig ist, ob dem Kläger eine Rente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Insolvenzgeld-Umlage für das Jahr 2002

Sozialrecht

SG Stade Urteil 27.04.2006

Höhe des Bemessungsentgelts, das dem Arbeitslosengeld (Alg) des Klägers ab 16. Januar 2004 zugrunde zu legen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 27.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer zwölfwöchigen Sperrzeit vom 1. Juni 2004 bis 23. August …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob bei der Berechnung des der Klägerin ab 26.06.2004 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Ob die Klägerin Anspruch auf die Versorgung mit Implantaten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 26.04.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer einmaligen Beihilfe für den Erwerb eines Herdes, eines Kühlschranks …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.04.2006

Streitig ist die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2006

Ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gemäß § 16 Abs. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) für eine ab dem 21. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 16. Kammer Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob beim Kläger im Rahmen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Grad der Behindung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob die Klägerin ab 01.01.2005 durch Beitritt freiwilliges Mitglied der Beklagten in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe medizinischer Unterlagen an den …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Kürzung des dem Kläger bewilligten bzw. die Zahlung höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 06.04.2006

Eine Leistungskürzung wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung im Zusammenhang mit dem Auslaufen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Umstritten ist die Minderung des an den Kläger vom 13.10.2004 bis 27.12.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte berechtigt ist, die von der Klägerin bezogene Altersrente in Höhe von 100,- EUR monatlich mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen, die im Quartal I/00 im Krankenhaus der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung in den Quartalen IV/98 bis I/00 wegen der Abrechnung …

Sozialrecht Abgeändert