§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.896 Entscheidungen) – Seite 309

LSG NRW Urteil 30.03.2006

Der klagende Krankenhausträger verlangt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung von 81.688,31 Euro für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 06.04. bis 23.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.03.2006

Der Kläger bezieht für sich und seine Familie, u.a. den 1992 geborenen Sohn E., Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Ulm Urteil 28.03.2006

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Beklagte zu verpflichten ist, den vom Verwaltungsrat …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen Lohnkostenzuschuss für eine Steuerfachangestellte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.03.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Vergütungsanspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung von Säumniszuschlägen auf Nachversicherungsbeiträge streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 16.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Insolvenzgeldes streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 16.03.2006

Der Kläger begehrt Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige ab 12. März 2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006 zitiert von 6

Ob der Klägerin die Zulassung zur Teilnahme an der vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit zu Recht entzogen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Beteiligten streiten hinsichtlich des Beginns und der Höhe der Verletztenrente des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger 12,04 EUR wegen zu viel gezahlter Zuzahlungen für Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.03.2006

Übernahme der Kosten für Wasserfilter, Raumluftfilter und Geruchsmasken

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2006

Die Klägerin wehrt sich in der Hauptsache gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.02.2005 in Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 13.03.2006

Streitig ist die Höhe der im Rahmen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 13.03.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem die Arbeitslosenhilfebewilligung rückwirkend aufgehoben …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 10.03.2006

Ob der Kläger wegen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes zur Berücksichtigung von Kindererziehung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 03.03.2004 bis 16.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Ob der Kläger für die Zeit vom 01.01.2000 bis zum 23.07.2001 Beiträge zur Beklagten entrichten muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung für das Quartal III/00. Gegenstand des Streits ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich rechnerischen Berichtigung der Honorarabrechnung der Klägerin für das Quartal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2006

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld wegen einer verspäteten Meldung von Arbeitslosigkeit um …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006

Die gemäß § 173 Sätze 1 und 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 06.03.2006

Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2006

Streitig ist die Gewährung einer medizinischen Leistung zur Rehabilitation in Bad Gastein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Klägerin, an der ab 1. Juli 1997 gültigen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 23.02.2006

Erstattung von Fahrtkosten zur Methadon-Substitution und anderen ambulanten Krankenbehandlungen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin einer Werkstatt für behinderte Menschen, begehrt eine höhere Vergütung für ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob die Kläger für die Zeit vom 01.01.1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Frage streitig, ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 20.12.2003 bis 17.03.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.02.2006

Ob der Kläger über den Monat August 2004 hinaus Anspruch auf Kostenerstattung für Arzneimittel zur Behebung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln 9. Kammer Urteil 21.02.2006

Streitig ist die Rentenversicherungsfreiheit des Klägers wegen der Tätigkeit als stellvertretender Vorstand …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.02.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 16.02.2006

Übernahme von Tilgungsraten für die selbst genutzte Eigentumswohnung des Klägers durch die Beklagte im Rahmen …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 14.02.2006

Ob der Kläger wegen der von der Beklagten anerkannten Berufskrankheit (BK) einer chronisch obstruktiven …

Sozialrecht