§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.899 Entscheidungen) – Seite 321

SG Detmold Urteil 06.05.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Abzweigung von der Arbeitslosenhilfe des Klägers …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2004 zitiert von 6

Streitig sind die (Rest-)Kosten einer stationären Behandlung vom 30.11. bis 02.12.2000 in Höhe von 713,45 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.05.2004

Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen im Quartal III/1999 in Höhe von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 30.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Abzweigung von dem Arbeitslosengeld des Klägers zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 6. Kammer Urteil 29.04.2004

Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob von der Klägerin zur Erstellung ihrer Internet-Präsentation gezahlte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2004 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit eines Honorareinbehaltes für das Jahr 2001 in Höhe von 12.333,18 DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2004

Von der Beklagten vorgenommenen Honorarabzug wegen Punktmengenüberschreitung für das Jahr 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.04.2004

Ob der Anspruch des Klägers auf Krankengeld wegen einer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für 11,5 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 19. Kammer Urteil 26.04.2004

In dem Rechtsstreit geht es um die (Aus) Zahlung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Maßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 21.04.2004

Im Streit steht die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 10.01.2002 bis 15.06. 2002

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Streitig ist, ob die Beklagte von den dem Kläger vom 08.09.2000 bis 30.09.2001 gewährten Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungsmaßnahmen wegen Fallzahlzuwachses gemäß § 7 Abs. 1 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 40. Kammer Beschluss 20.04.2004

Die geborene Antragstellerin leidet, unter einer hirnorganischen Störung mit Tetraplastik, Kontrakturen der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 19.04.2004

Ob bei der Klägerin der Zeitraum zwischen Abitur und Studienbeginn als Anrechnungszeit vorzumerken ist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 19.04.2004

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) für den juvenilen Diabetes mellitus Typ I bei der am …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 1. Kammer Urteil 16.04.2004

Streitig ist die Zurücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligungen für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, bzw. Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 16.04.2004

Ob die Beklagte die Kosten der Einmalkatheterisierung der Klägerin im Kindergarten im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 15.04.2004

Ob dem Kläger Versorgungsbezüge nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mehr als 80 v.H. zu …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 15.04.2004

Streitig ist die Rücknahme der Entscheidung über die Bewilligung von Erziehungsgeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Entscheidung 15.04.2004

Ob die Beklagte den Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld ab 20.9.2003 rechtsfehlerfrei um 1050 EUR …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 07.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte zur Mitteilung der Höhe schädigungsbedingter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.04.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für die im Zeitraum vom 07.08.2001 bis zum 17.10.2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 02.04.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten streitig, der Klägerin zu 1) eine sogenannte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung eines Entlastungsassistenten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold 5. Kammer Urteil 31.03.2004

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für eine vorzeitige stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen 24. Kammer Urteil 30.03.2004

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr aufgrund der Inanspruchnahme von Behandlungspflege …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 29.03.2004

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung einer Geschiedenen-Witwenrente zurückgenommen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob die Voraussetzungen für Leistungen nach Pflegestufe III in der sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.03.2004

Ob der Kläger von der Beklagten im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 27.11.2000 eine Verletztenrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.03.2004

Streitig ist die Erstattung der Kosten, die die Ehefrau des Klägers für Anwendungen im H Heilstollen in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.03.2004

Streitig ist der Gegenstandswert anwaltlicher Tätigkeit im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 26.03.2004 zitiert von 3

Streitig ist, ob der Kläger der Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung unterliegt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um den Vergütungsanspruch des Heilmittelerbringers für seinen Therapiebericht an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitgegenstand ist eine Untätigkeitsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit strittig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 23.03.2004

Sozialversicherungspflicht – Promotor

Promotion-Tätigkeit · Arbeitnehmer · Abgrenzung · sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.03.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 23.03.2004

Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 19.03.2004

Der Kläger wendet sich gegen teilweise Auszahlung seiner Rente an die Beigeladene

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Streitig ist ein Anspruch auf (Rest-) Vergütung für einen Tag stationärer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 17.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger gewährten Insolvenzgeldes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2004

Rechtmäßigkeit eines vom Beklagten erlassenen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Richtigstellungen bei der Abrechnung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 16.03.2004

Streitig ist die Anerkennung eines betrieblichen Ereignisses als Arbeitsunfall; maßgebend ist dabei, ob ein …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 12.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltskosten nach einem erfolgreichen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 09.03.2004

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit von 12 Wochen wegen der Aufgabe eines unbefristeten …

Sozialrecht Aufgehoben