§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.899 Entscheidungen) – Seite 333

LSG NRW Urteil 29.08.2000

Umstritten ist, ob der Klägerin (über den Anspruch auf Begleichung der sogenannten A-Pauschale hinaus) ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 02.08.2000

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Entschädigung für die Erstattung eines ärztlichen Befundberichtes

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 01.08.2000

Einen Zuschuss in Höhe von 5.000,- DM für die Gestaltung der Zuwegung zum Hauseingang als Maßnahme zur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2000 zitiert von 1

Die Klägerinnen arbeiten als selbstständig tätige Hebammen

Sozialrecht

SG Münster Urteil 29.06.2000

Streitig ist zwischen den Beteiligten die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) bzw. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2000

Die Beteiligten streiten um die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2000

Die Kläger begehren die Zahlung von 1.924,65 DM für das An- und Ausziehen eines Stützmieders bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 19.06.2000

Streitig ist, ob die Klägerin an die beklagten Pflegekassen und Verbände von Pflegekassen eine Vertragsstrafe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.06.2000

Streitig sind die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2102 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 11. Kammer Urteil 08.06.2000

Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Höhe der Kostenerstattung für selbst beschaffte Haushaltshilfen gemäß § 199 Reichsversicherungsordnung (RVO) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Aufhebung einer Schiedsstellenentscheidung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.05.2000

Der Kläger hat am 04.05.1999 vor dem Sozialgericht - SG - Detmold Klage auf Feststellung erhoben, ob "eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2000

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) wegen einer Medikamenten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2000

Der Antragsteller begehrt, im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens festzustellen, daß die Satzung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Die Klägerin begehrt die Feststellung des Nichteintritts der Erstattungspflichten nach § 128 Abs. 1 Satz 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.03.2000

Die Klage richtet sich gegen die Herabstufung des Klägers von der Pflegestufe II in die Pflegestufe O

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 5. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten einerseits um die Erstattung privat verordneter Medikamente in Höhe von DM 464 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. bis zum 13.05.1996 Anspruch auf Arbeitslosengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2000 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der von der Klägerin am 10.01.1996 erlittene Verkehrsunfall als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger ab 01.11.1993 gemäß § 186 a AFG umlagepflichtig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Die Beteiligten streiten um die Zulassung des Klägers als Vertragsarzt

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold 3. Kammer Urteil 03.02.2000

Die Beteiligten streiten um die Erstattung eines Eingliederungszuschusses in Höhe von 9.596,00 DM, den die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.01.2000

Ob die Beklagte der Klägerin die in der Zeit vom 22.12.1995 bis zum 09.05.1996 angefallenen Kosten für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger beanstandet Beitragsbescheide der Beklagten

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 12.01.2000

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Konkursausfallgeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 5. Kammer Urteil 16.12.1999

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 12.04. bis 02.05.1999

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.1999

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten einer medizinischen Rehabilitation, die der klagende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.12.1999

Ob der Klägerin Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zustehen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 03.12.1999

Die Beteiligten streiten noch um Kostenerstattung für vom Kläger erbrachte Verhinderungspflege in Höhe von …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.1999

Streitig ist, ob der Beklagte zu Recht einen Mängelanspruch gegen die Kläger festgesetzt hat

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1999

Ob dem Kläger ein Krankengeld-(Krg)-Anspruch über den 20.12.1997 hinaus zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1999 zitiert von 2

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die teilweise Aufhebung des Herabsetzungsbescheides vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Nichtigkeit · fehlendes Rücknahmedatum · Heilung · Wirkung in die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 22.10.1999

Ob der Kläger auch für die Zeit ab dem 17.01.1999 bis zum 28.02.1999 Anspruch auf Zahlung von Krankengeld hat

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.09.1999

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer Schizophrenie eine Beschädigtenversorgung nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.09.1999

Ob eine vollstationäre Krankenhausbehandlung mit einer Fallpauschale nebst tagesgleichen Pflegesätzen wegen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.09.1999

Der 1932 geborene Kläger begehrt die Erstattung von Kosten für Zahnbehandlungen sowie von Fahrtkosten in …

Sozialrecht

SG Köln 16 Urteil 09.09.1999

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob ein Verkehrsunfall der Klägerin vom 10.01.1996 als Wegeunfall mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.09.1999

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für den …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.09.1999

Streitig ist die Höhe des Berufsschadensausgleichs (BSA) nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.09.1999

Umstritten ist, ob der Kläger auch für die Zeit vom 01.08. bis zum 19.09.1997 einen Anspruch auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.08.1999

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob bei dem Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1999

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung eines höheren Übergangsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.1999

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.08.1999

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

sozial gerechtfertigte Kündigung · krankheitsbedingte Kündigung · Berechnung des Krankenversicherungsbeitrages

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.07.1999

Die klagende KG verlangt von den beklagten Spitzenverbänden (VBen) und Krankenkassen (KKen) die Aufnahme …

Sozialrecht Abgeändert