Urteile zu § 54 SGG – Seite 52

Sozialgerichtsgesetz

16.889 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.889 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gästeführer bzw Tour-Guide bei Stadtrundfahrten · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Vorbereitungshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schwerin 16. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Rückweg nach dem Ende der Tätigkeit im Homeoffice · Treppenunfall

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Consultant in einem Finanzdienstleistungsunternehmen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Leistungsausschluss von EU-Ausländern

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen · Tod des Leistungsberechtigten · Erlöschen der Auskunftspflicht des Partners · Berufungsverfahren

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

gemeinsame Einrichtung · Aufgabenwahrnehmung · Zuständigkeit · Wahrnehmung einzelner Aufgaben durch die Träger

Sozialrecht Revision verworfen