Urteile zu § 54 SGG – Seite 55

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10

Durchschnittsberechnung · alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven … · Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf … · monatsbezogene Betrachtungsweise

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Absetzung des Urteils · Unterschrift des Kammervorsitzenden gem § 134 Abs 1 SGG · qualifizierte elektronische Signatur gem § 65a Abs 7 S 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 19

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40

Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Unzulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Klage auf Gewährung von Heilbehandlung bzw Kostenerstattung … · fehlende Konkretisierung und Inanspruchnahme sowie …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung des Austritts aus einer Gesellschaft nur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

Nachweis unfallbedingter Behandlungsbedürftigkeit · klar definiertes Behandlungsziel · sozialgerichtliches Verfahren · gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

rumänische Saisonarbeitskraft in einem landwirtschaftlichen … · zeitgeringfügige Beschäftigung · berufsmäßige Ausübung · Feststellungslast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11

stationäre Krankenhausbehandlung · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den … · Geltendmachung der Ansprüche des Hilfebedürftigen gegen den … · Abtretungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen