Urteile zu § 54 SGG – Seite 56

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

SG Altenburg 30. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Umzug ohne Vorliegen einer Kostensenkungsaufforderung oder …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Voraussetzungen für die geriatrische frührehabilitative … · objektive Beweislast des Krankenhauses

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – gerichtlicher Vergleich

teilweiser Widerruf · kein Teilanerkenntnis des nicht widerrufenen Teil des … · Bereitschaft zum Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessung

Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort

Sozialrecht Aufgehoben