Urteile zu § 54 SGG – Seite 58

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS

Voraussetzung für die Fälligkeit und den Anspruch auf … · Verjährung · Erfüllung aller Tatbestandsvoraussetzungen · keine Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil

Umzugskosten · Kosten für den Aus- und Einbau einer Einbauküche · Beauftragung eines Umzugsunternehmens

Sozialrecht Klage zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Gleichwohlgewährung · Anschein der vorläufigen Leistungsgewährung · Minderung der Anspruchsdauer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · notwendige Betriebsausgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7

Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen … · Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger … · originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Abgeändert