Urteile zu § 54 SGG – Seite 60

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Personal Trainer · Fitnessstudio · privatrechtlicher Vertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Anspruchsvoraussetzung

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bzw … · Ausschluss vom Kinderzuschlag bei fehlender … · Erwerbsunfähigkeit der Eltern · Kinder unter 15 Jahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

darlehensweise Übernahme von Mietschulden · Abgrenzung von Schulden und Aufwendungen für Unterkunft und … · Erforderlichkeit einer gesonderten Antragstellung · Schulden bei Dritten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – selbstständige Tätigkeit

letzter steuerlicher Veranlagungszeitraum · landwirtschaftlicher Betrieb · landwirtschaftliches Wirtschaftsjahr als … · Kalenderjahr als Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

multidisziplinäre algesiologische Diagnostik · strukturelle und inhaltliche Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht
LSG Thüringen 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Jugendarrest · Integrationsbemühungen zur Eingliederung in Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Kurierfahrer · Transportfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 64
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Anstellungsvertrag kein Scheingeschäft · keine Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur (möglichen) … · Kostenentscheidung bei einem Streit mit einheitlichem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 7

Auswahl des Nachunternehmers · Sorgfaltspflicht des Hauptunternehmers: Sorgfalt eines … · Exkulpation gem § 28e Abs 3b S 1, Abs 3f SGB 4 iVm § 150 … · Vorlage einer qualifizierten Unbedenklichkeitsbescheinigung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben