Urteile zu § 54 SGG – Seite 65

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 23
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · enge Verknüpfung von präanästhesiologischen Untersuchungen … · Abrechenbarkeit von EBM Nr 05310 (juris: EBM-Ä 2008) durch … · Abrechnung eines einheitlichen Behandlungsfalles durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Überversorgung · Zulassungsbeschränkungen · Beschluss des Landesausschusses über teilweise Entsperrung … · defensive Konkurrentenschutzklage eines Vertragsarztes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer Arbeitsgelegenheit gegen … · Erledigung der Wirksamkeit des Zuweisungsbescheides durch … · inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des … · nicht bestandskräftiger Sanktionsbescheid

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · unfallnah dokumentierter Ruptur einer Quadrizepssehne · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · Nullfestsetzungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – förderungsberechtigter Personenkreis

zeitweise auswärtige Unterbringung im Wohnheim während des … · Unerreichbarkeit der Berufsschule in angemessener Zeit · Orientierung an den Regelungen der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung mit Cannabisblüten

kein Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung iSd § 31 … · ADHS · Fehlen einer Standardtherapie · Grundsätze zur evidenzbasierten Medizin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen