Urteile zu § 54 SGG – Seite 66

Sozialgerichtsgesetz

16.890 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.890 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Tätigkeit · Beamtin · verfassungswidrige Absenkung der Beamtenbesoldung durch ein … · rechtswidrig vorenthaltene Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht · Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung ab 1.1.2020

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Cannabis · Genehmigungsfiktion · Beginn der Entscheidungsfrist frühestens mit Inkrafttreten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

"wissenschaftlicher Mitarbeiter" bzw "Berater" in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Versorgung mit einer Mammaaufbauplastik · Entstellung an von Kleidung bedeckten Körperstellen · eng begrenzter Ausnahmefall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung an das Sozialgericht · Rechtsgrundlage · Zurückverweisung an die Verwaltung durch das Sozialgericht · Anforderungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach dem … · türkischer Staatsangehöriger mit Duldung bzw humanitärer … · Gleichbehandlungsgebot nach Art 1 EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · schulische Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher · Weiterbildungsprämie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Anfrageverfahren

zeitliche Konkurrenz · Vorrang des Betriebsprüfungsverfahrens bei Prüfung und … · kein Erfordernis der Beschränkung der Feststellung von … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen