Urteile zu § 54 SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.891 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

stationäre Behandlung im Rahmen einer Studie · ohne Studienintegration keine stationäre … · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Hauptmerkmal einer chronischen Erkrankung · zu den Voraussetzungen der Nebendiagnose ICD-10-GM Nr … · hinreichende Sicherheit des Vorliegens eines akuten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil

Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 15. Kammer Gerichtsbescheid LS

Eintritt von Sanktionstatbeständen vor dem 5.11.2019 · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Rückwirkung der Rechtsprechung des BVerfG · Hinweis- und Aufklärungspflichten der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 6

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung · alleinige Berücksichtigung von Angebotsmieten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS

Antragserfordernis · Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger · Antrag auf Arbeitslosengeld II · wiederholte Antragstellung nach § 28 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Anspruch auch während der Teilnahme an einer Maßnahme zur … · keine fehlende Verfügbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schleswig 13. Kammer Urteil LS

Wehrdienstbeschädigung · psychoreaktive Störung nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr · vorzeitige Versetzung in den Ruhestand · Verkürzung der Dienstzeit um 15 Monate

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Anforderung an die Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Klage abgewiesen