Urteile zu § 55 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Zulässigkeit einer vorbeugenden Feststellungsklage bzw … · fortwirkender Verfahrensmangel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Transportfahrer mit eigenem LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · arthroskopische und intraoperative Betrachtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Durchschreiten der Außentür · tätlicher Angriff im Hausflur · sachlicher Zusammenhang · Schutzzweck der Norm

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Auffangversicherungspflicht

kanadische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz (wieder) in … · Aufenthaltstitel als ehemalige Deutsche mit Verpflichtung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Verrichtung · Hauptpflicht · Beobachterstatus · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – obligatorische Anschlussversicherung

Ende der Familienversicherung · Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12 · keine analoge Anwendung der Ausnahmevorschrift des § 188 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren - Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Feststellung · Zuständigkeit · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigungsrechtsstreit

Klage auf Feststellung, dass der Rechtsstreit durch ein … · Feststellungsinteresse · Untätigkeitsklage · außergerichtliche Erfüllung des klageweise geltend …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Statthaftigkeit · Feststellung der Absicherung im Krankheitsfall · notwendige Beiladung einer gesetzlichen Krankenkasse · Sozialhilfe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Antrag auf Behandlung im EU-Ausland

sachlicher Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 · keine Verlängerung der gesetzlichen Fristen für den … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung · Rücknahme nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen