Urteile zu § 55 SGG – Seite 19

rechtswidrige Ablehnung · private Selbstbeschaffung im Ausland · Kostenerstattungsanspruch

ärztliche Behandlung eines anlagenbedingten Leidens · Zurechnung als mittelbare Unfallfolge · Setzung des Anscheins einer unfallversicherungsrechtlichen … · subjektive Sicht des Versicherten

Ermessensentscheidung · Genehmigung einer automatischen Bezügeanpassung · Nichtausübung des Ermessens · Ermessensreduzierung auf Null

Zulässigkeit von Drittwiderspruch bzw Drittanfechtung · Anforderung für Vorliegen eines Verwaltungsakts mit … · keine Berechtigung des Stammversicherten zur Geltendmachung …

Verpflichtung zur Übermittlung von Diagnosen der Patienten … · keine Verletzung von Grundrechten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Verhebetrauma eines Bestatters · Anheben einer Leiche · ungewöhnliches Geschehen oder unübliche Verrichtung nicht …

haftungsbegründende Kausalität · Riss der Supraspinatussehne · unfallmedizinische Literatur · sofortige Arbeitsniederlegung und Pseudolähmung

negative Feststellung eines Anspruchsübergangs auf den … · Unzulässigkeit · keine abschließende Klärung des Rechtsstreits · Rechtsweg

Unfallfolge · isolierter traumatischer Tinnitus · Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs mit dem … · bloßer zeitlicher Zusammenhang nicht ausreichend

keine generelle Nichtigkeit, wenn die behandelten … · keine Einschränkung in der Weise, dass nur an … · Geltung der zum bürgerlichen Recht entwickelten Grundsätze

Sturz nach Kreislaufkollaps · Unfallkausalität · Sonneneinstrahlung und Flüssigkeitsmangel als betriebliche …

klageabweisendes Urteil auf Feststellung von Unfallfolgen · erneuter Antrag auf Rücknahme des bestandskräftigen … · Bindung der Beteiligten an Auslegung des Bescheids im …

Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …

fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine Überprüfung des Eingliederungsverwaltungsaktes

erweiterter häuslicher Bereich - Wohnbereich mit …

Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …

Selbstentscheidung des abgelehnten Richters bei … · Unzulässigkeit der Klage bei doppelter Rechtshängigkeit

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung

Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes …

Entfallen der Zulassung bei Trägerwechsel zu einer …