Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 55 SGG – Seite 21
Sozialgerichtsgesetz
2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.252 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf stationäre Liposuktion als Naturalleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abdominalplastik) - Geltung der regulären Sorgfalts …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsunfall · SGB VII · Bandscheibenvorfall · Berufliche Belastung · Nachweislast
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · Fahrgemeinschaft · Ausbildung · Wegunfall · Dienstweg
Sozialrecht
Zustellungspflicht · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss · Drittschuldnererklärung · § 840 ZPO · Formmangel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
auf radiofrequenzinduzierte Thermotherapie (RFITT)) …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungspflicht im Rahmen einer Genehmigungsfiktion für … · Zulässigkeit der Geltendmachung eines …
Sozialrecht
Verwaltungsakt · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel gegen Krankenkasse · Naturalleistungsanspruch des Versicherten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Infektionskrankheit · erhöhte Infektionsgefahr · berufsbedingte Legionellenexposition · Nachweis im Vollbeweis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · SGB IV · Statusfeststellung · Rentenversicherung
Sozialrecht
Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Rücknahme einer Leistungsgenehmigung durch … · Zulässigkeit der Geltendmachung von Leistungsansprüchen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Autofahrt · Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung
Sozialrecht Aufgehoben
nicht näher konkretisierte Sachleistung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit der schriftlichen Abfassung des Gutachtens · Zeitraum zwischen durchgeführter Untersuchung und … · Beweisantrag · Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzgarantie nicht auf speziellen Rechtsmittel der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anmeldung zur Insolvenztabelle · negative Feststellungsklage · kein Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines vollstreckbaren Schuldtitels
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesamtschuldner und Haftpflichtversicherer - etwaiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbescheid · Überprüfungsverfahren · konkrete Festsetzung der von pflichtversicherten … · hierfür relevanten Umstände sind nur reine Berechnungs …
Sozialrecht Aufgehoben
haftungsbegründende Kausalität · traumatische Dissektion als Gesundheitserstschaden · Nachweis · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · suizidale Absicht · Verlassen des Arbeitsweges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen