Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 55 SGG – Seite 35
Sozialgerichtsgesetz
2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.252 Entscheidungen
Sozialrecht
unbefristete Ausnahmegenehmigung nach § 137 Abs 3 S 3 SGB 5 · Normfeststellungsklage gegen Mindestmengenregelung des G-BA · Fehlen am Feststellungsinteresse · Angelegenheit des Vertragsarztrechts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
zuständige Krankenkasse bei nicht wirksamer Ausübung des … · Krankenbehandlung von Sozialhilfeempfängern begründet keine …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Nierenzell- und Mammakarzinom · schadstoffbelastete Arbeitsräume durch Einwirkung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erschütterungsbedingte Erkrankung des Handgelenks · Erfüllung der arbeitstechnische Voraussetzungen · Berechnung der Schwingungsbelastung · Abgrenzung anderer berufsfremder Faktoren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer … · Geltendmachung von fehlerhafter Auslegung oder Änderung · Vertragsarzt · keine Freistellung von Verordnungseinschränkungen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Neuregelung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Bildung von Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Punktwertstabilisierung für Jungpraxen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Berechnung des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Höhe des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallereignis · Unfallbegriff · außergewöhnliches Ereignis · äußere Einwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unfallereignis · Einwirkung auf den Körper von außen · alltägliches Geschehen · Zugführer
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Einhaltung der Wahlfrist bei verweigerter oder … · keine Rückwirkung · Erforderlichkeit einer wirksamen Kündigungsbestätigung · kein früherer Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschädigter, der nicht Mitglied einer Krankenkasse oder … · Leistungserbringungszuständigkeit · Krankenkasse · Wahlrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der nachträglichen Neufestsetzung einer … · Anforderung an den Begründungsumfang eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen