§ 55 SGG – Rechtsprechung (2.252 Entscheidungen) – Seite 42

LSG Baden-Württemberg Beschluss 03.04.2007

Die Antragstellerin begehrt im Wege vorläufigen Rechtsschutzes (u.a.) die Zahlung von Abschlägen auf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.03.2007 zitiert von 5

Die Klägerin und Berufungsbeklagte (künftig: Klägerin) begehrt festzustellen, die Beklagte habe einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007

Umstritten ist, ob bei der Klägerin eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007

Umstritten ist, ob der Kläger bei dem Unfall vom 13.11.1999 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine Untätigkeitsklage des Klägers nach § 88 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 07.02.2007 zitiert von 2

Ob die Beklagte eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4104 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Feststellung, wer Bauherr (Unternehmer) eines Bauvorhabens ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.01.2007

Streitig ist, ob die Mitglieder der Klägerinnen bei der Versorgung mit wiederverwendbaren Hilfsmitteln als …

Sozialrecht

SG Gießen 15. Kammer Urteil 11.01.2007 LS

Soziale Pflegeversicherung – Beitragszuschlag für Kinderlose

kein Erstattungsanspruch des Trägers einer Werkstatt für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 10.01.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten die Erstattung von Kosten, die im Zusammenhang mit Maßnahmen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Vorlagebeschluss 10.01.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass er ein Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag gem. § 28a des …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.12.2006

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten ein Kündigungsrecht zum 30. Juni 2004 - statt zum 31. Dezember 2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergabe einer neuen Versicherungsnummer sowie um die Feststellung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.11.2006

Ob die Beigeladenen über den 31. Januar 2003 hinaus Mitglieder der Klägerin gewesen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 26.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger in der Zeit vom 01.01.1997 bis 31.12.2002 im Unternehmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.10.2006

Umstritten ist das Weiterbestehen der freiwilligen Mitgliedschaft des Antragstellers bei der Antragsgegnerin

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Vergütung kieferorthopädischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 13.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung zahnärztlicher Leistungen in der Zeit vom 01. Juli 2004 bis zum 31. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Begriff der Notdienstgemeinschaft

Umlage hat Beitragscharakter · keine vermögensähnliche Anwartschaft oder Anteile am … · Zugang · Umlagebescheid

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 30.08.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Leistungserbringung

Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Kennzeichnungspflicht nach Nr 5.3. EBM 2000 Plus für …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 28.08.2006

Streitig ist, ob die Beklagte oder die beigeladene Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.08.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger zu Unrecht weitergezahlte Zuschüsse zur freiwilligen Kranken …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist in erster Linie streitig, ob der Antragsteller (Ast) die Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 26.06.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung, in welcher Höhe zukünftiges Einkommen auf die an ihn erbrachten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten vorrangig eine schriftliche Auskunft bzw. Feststellung dazu, wie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2006

Streitig ist, ob das Ereignis vom 17.08.2003 ein Arbeitsunfall ist

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 31.05.2006

Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 26.05.2006

Ob der zwischen ihnen im Oktober 2001 geschlossene Vertrag wirksam gekündigt worden ist bzw. ob er ganz oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln 14. Kammer Gerichtsbescheid 19.04.2006

Der Kläger begehrt verschiedene Feststellungen hinsichtlich seiner Tätigkeit ab dem 13.04.1987 bei der Firma …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Abmahnung wegen Verfehlung im Notdienst kein Verwaltungsakt

Ausschluss oder sofortige Suspendierung bei fehlender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 10.03.2006

Ob der Kläger wegen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes zur Berücksichtigung von Kindererziehung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2006

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2006

Der Kläger begehrt eine weiter in die Vergangenheit zurückreichende Neuberechnung der ihm gewährten Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 08.02.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Familienversicherung ohne Altersgrenze

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.01.2006

Ob der Kläger im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ambulante Herzschrittmacherimplantationen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.01.2006

Vorliegen eines Arbeitsunfalls (Wegeunfall) im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 16.01.2006

Die Klägerin begehrt die Entlassung aus der berufsgenossenschaftlichen Pflichtmitgliedschaft

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2006

Ob die Klägerin die Beförderung ihrer Versicherten durch den Beklagten von ihrer vorherigen Zustimmung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.11.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Versicherungspflicht der Klägerin auf Grund abhängiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.11.2005 LS

Eine Dozentin an einer Volkshochschule steht nicht in einem abhängigen versicherungspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.10.2005

Der Antragsteller ist Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde und nimmt an der vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, enterale Ernährung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich im Wege einer Nichtigkeitsklage im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.09.2005

Ob der Kläger von der Beklagten, bei der er gesetzlich krankenversichert ist, Kostenersatz für LDL-Apheresen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005 zitiert von 4

Ob der Unfall des Klägers vom 5. Juli 2002 ein Arbeitsunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.09.2005

Wer das Inkassorisiko für die Einziehung ausstehender Zuzahlungsbeträge bei der Versorgung gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 4. Kammer Gerichtsbescheid 25.08.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage die Nachentrichtung von Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin versicherungspflichtiges Mitglied bei der Beklagten in …

Sozialrecht