§ 55 SGG – Rechtsprechung (2.252 Entscheidungen) – Seite 44

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.07.2003 LS

Klagerücknahme – Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheids

keine Erledigung des Ablehnungsbescheids · Übergang von der Anfechtungsklage zur Feststellungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2003

Ob die Klägerin unter einer Berufskrankheit - BK - Nr. 2108 (bandscheibenbedingte Erkrankung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.07.2003

Der Kläger begehrt Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2003

Mit der Berufung wendet sich der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) Hildesheim vom 4. Juli 2000

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Ob es sich bei dem Ereignis vom 17.01.1996 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.06.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Gesamtvergütungsverträge der Jahre 2000 und 2001 gegen höherrangiges …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.05.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der Hinzuverdienstgrenze (HVG) von 325,00 EUR bei der ihm gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2003

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen und Beschädigtenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2003

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die beklagte Pflegekasse der Klägerin das Pflegegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2003

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Anerkennung einer weiteren Schädigungsfolge und die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.04.2003

Mit der Klage vom 07.05.2002 gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.12.2001 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003

Versicherungsnummer – Geburtsdatum

Beweiskraft ausländischer Urkunden · Kopien von Auszügen aus einem griechischen Schulregister

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.03.2003

Umstritten ist, ob der in den Niederlanden wohnhafte Kläger, der eine Rente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2003

Die Klägerin begehrt die Anerkennung ihrer Wirbelsäulenbeschwerden als Folge einer Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 19. Kammer Urteil 24.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Vergütung für Hausbesuche

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung von Gesundheitsstörungen im Bereich des linken Armes und der linken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2003

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verurteilung zur Zahlung rückständiger Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2003

Der Kläger begehrt Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Streitig ist, ob die Beklagte zur Erstattung von in einem Widerspruchsverfahren angefallenen Kosten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.02.2003

Streitig sind in der Hauptsache die Feststellung einer Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge i. S. des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.01.2003

Streitig ist, ob eine membranöse Glomerulonephritis, an der der Ehemann der Klägerin (Versicherter) im Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.12.2002

Streitig ist die Versicherungspflicht der Klägerin in der Sozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.12.2002

Die Klägerin fordert von dem Beklagten noch die Erstattung der von ihr zu entrichtenden Pauschgebühren eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 21.11.2002

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1997 versicherungspflichtig …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.11.2002

Streitig ist, ob der Kläger an einer Berufskrankheit nach Nr. 4302 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.09.2002 LS

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren kommt eine Umdeutung eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.09.2002

Der Antragsteller leidet an einer Niereninsuffizienz

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.08.2002

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Berechtigung zur Inanspruchnahme von nicht an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2002

Streitig ist, ob die Klägerin am 18.09.1989 einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Beklagten gegen den monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.04.2002 LS

Eine auf krankhaften Veränderungen des Schultergelenkdaches beruhende Schultersteife stellt keine Erkrankung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 27.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 27.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.03.2002

Der Kläger begehrt im Wesentlichen für die Zeit ab dem 27. Dezember 1994 höheres Arbeitslosengeld (Alg) bzw …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 04.12.2001

Die klagende Betriebskrankenkasse begehrt die gerichtliche Feststellung, dass der beklagte Vertragsarzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 27.11.2001

Eine Nachforderung an Beiträgen zur Krankenversicherung in Höhe von 206,33 DM

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Pflegegeld und Aufwendungsersatz für die Zeit vom 01.11.1997 bis 13.06.2000 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer im Ausland ausgeübten Tätigkeit als versicherungs- und …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 01.08.2001

sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Anerkennung einer Berufskrankheit · Infektionskrankheit · stille Feiung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Ob der Kläger bei einer Schlägerei am 26. April 1995 unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist die Auslegung des § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2001

Ob ein Verkehrsunfall, in den der Kläger am 22. Januar 1999 verwickelt gewesen ist, einen der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2001

Ob ein Verkehrsunfall, in den der Kläger am 22. Januar 1999 verwickelt gewesen ist, einen der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 15.03.2001

Verpflichtung der Beklagten, Verzugszinsen zu zahlen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten (nur noch) darüber, ob die vom Kläger am 07.06.1998 erlittene Sprunggelenksfraktur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.02.2001

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht der Klägerin in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben