Urteile zu § 55 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · wesentliche Teilursache · Anlageleiden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesamtkoordinatorin für den Spielbetrieb eines Jazz Clubs · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlung · Übernahme der Ergebnisse aus dem strafrechtlichen … · weitere Aufklärung nur bei neuen erfolgversprechenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · 40% der Gesellschaftsanteile · Eintragung der Sperrminorität im Handelsregister erst nach … · keine Rückwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Arbeitspause · eigenwirtschaftliches Interesse · besondere Betriebsgefahr

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor … · längerer Aufenthalt im Ausland während dieses Zeitraums

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 4
Betriebsprüfung – Betriebsprüfungsbescheid

Verwaltungsakt mit Drittwirkung · Verwaltungsakt mit Doppel- oder Mischwirkung · Klagebefugnis des Beschäftigten · statusrechtliche Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht -bzw -freiheit

IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schwerin 16. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Rückweg nach dem Ende der Tätigkeit im Homeoffice · Treppenunfall

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Consultant in einem Finanzdienstleistungsunternehmen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen · Tod des Leistungsberechtigten · Erlöschen der Auskunftspflicht des Partners · Berufungsverfahren

Sozialrecht