Urteile zu § 56 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 46
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Differenzmethode nach § 42a Abs 3 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 17
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Abweichung vom Kopfteilprinzip · auswärtige Unterbringung und Ausbildung des Kindes in einem … · regelmäßige Besuche an Wochenenden und in den Ferien

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 19
Einkommen iS von § 18a Abs 1 S 3 SGB 4

supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …

Sozialrecht Aufgehoben