Urteile zu § 56 SGG – Seite 20

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 2

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12

Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft · Dokumentation von Gebäudeschäden · Sturz vom Dach · selbstständige Tätigkeit als Wie-Unternehmer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Festlegung des Wortlauts der Abrechnungssammelerklärung · normativer Charakter · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG · Unterzeichnung der Sammelerklärung von allen Partnern der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Zumutbarkeit einer Rückkehr in den schutzgewährenden Staat · Bedingungen in Griechenland während der Corona-Pandemie

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Genehmigungsfiktion · Liposuktion bei Lipödem · laufendes Widerspruchsverfahren nach Leistungsablehnung · erneute Stellung eines inhaltsgleichen Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen