Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 56 SGG – Seite 28
Sozialgerichtsgesetz
2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.015 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfungsantrag · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · Zuflussprinzip
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungspflicht · Sachmittelüberlassung · Abhängige Beschäftigung · Statusfeststellung · SGB IV
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anschaffung eines Computers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf stationäre Liposuktion als Naturalleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fahrtkosten nach Moskau zur Passverlängerung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abdominalplastik) - Geltung der regulären Sorgfalts …
Sozialrecht Aufgehoben
Anschaffung eines Druckers, Übernahme der Kosten durch den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · anerkannte Unfallfolgen · weitere Unfallfolgen · Bindungswirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss · Ausnahme · Rechtsanspruch bei Vorliegen aller … · Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit · keine Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen …
Sozialrecht Abgeändert
einmaliger Bedarf · Ausstattung eines Brillengestells mit neuen Brillengläsern · keine Reparatur iS des § 31 Abs 1 Nr 3 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
auf radiofrequenzinduzierte Thermotherapie (RFITT)) …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungspflicht im Rahmen einer Genehmigungsfiktion für … · Zulässigkeit der Geltendmachung eines …
Sozialrecht
ehemalige DDR · Berücksichtigung des Verpflegungsgeldes sowie des …
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grad der Behinderung · Bewertung von Einzelbeeinträchtigungen · Überlagerung von Leiden · Sozialrechtliche Feststellung · Gesamtbeeinträchtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · SGB IV · Statusfeststellung · Rentenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Krankengeldzuschuss · rentenunschädlicher Hinzuverdienst
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Rücknahme einer Leistungsgenehmigung durch … · Zulässigkeit der Geltendmachung von Leistungsansprüchen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Autofahrt · Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen