Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 56a SGG – Seite 2
Sozialgerichtsgesetz
76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortführung eines bereits begonnenen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsbehelf gegen Nichtbeachtung der … · gleichzeitige Geltendmachung mit den Rechtsbehelfen gegen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Schiedsspruch über den Erstattungsbetrag · Erstattungsbetragsvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung zur Vorlage von monatlichen Gehaltsnachweisen … · kein Verwaltungsakt · elektronischer Verwaltungsakt nur durch qualifizierte … · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Ausnahme bei offensichtlicher Haltlosigkeit des … · nicht isoliert gerichtlich angreifbare behördliche …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendigkeit der Beiladung in der Rechtsmittelinstanz · Krankenversicherung · Normsetzung durch Selbstverwaltungsorgane (hier … · Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Erfolgsaussicht bei Unklarheit über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch eines Unionsbürgers auf Leistungen der Grundsicherung für …
Überprüfung der Bescheinigung gem § 2 Abs 3 FreizügG/EU … · kein Verwaltungsakt · behördliche Verfahrenshandlung · keine Tatbestandswirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine Festsetzung des Vertragsinhalts … · Vereinbarung der Gesamtvergütung auch nach der Rechtslage … · Festsetzung der jahresbezogenen Veränderung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarung des Behandlungsbedarfs · Anpassung im Vergleich zum Vorjahr · keine Grundlage für Basiserhöhung oder Basiskorrektur · nur eingeschränkter Verhandlungsspielraum bei der …
Sozialrecht Aufgehoben