§ 63 SGG – Rechtsprechung (676 Entscheidungen) – Seite 5

LSG NRW 5 Urteil 27.01.2022

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, seine stationäre Aufnahme in der Psychiatrie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 22.12.2021 zitiert von 5

Anspruch auf Krankenhausvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 10.12.2021

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren GdB für die Klägerin zu 1)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 09.12.2021

Voraussetzungen einer unter Unfallversicherungsschutz stehenden Tätigkeit als Wie-Beschäftigter

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 10. Senat Beschluss 08.12.2021 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · anwaltlich vertretener Kläger · kein Anspruch auf persönliche Ladung zum Verhandlungstermin · Teilnahmerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 24.11.2021

Streitig ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage der Anspruch des Klägers auf Erteilung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 24.11.2021

Streitig ist die Ermächtigung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung im Hinblick auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen einen Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln, das die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 09.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Frankfurt am Main Gerichtsbescheid 04.11.2021

Der Kläger, der in den Jahren 2018 bis 2020 zeitweise bei dem Beklagten im Bezug von Leistungen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 19. Kammer Gerichtsbescheid 04.11.2021

Der Kläger, der in den Jahren 2018 bis 2020 zeitweise bei dem Beklagten im Bezug von Leistungen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 27.10.2021

Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 20.10.2021

Bestimmung der Höhe des Entschädigungsanspruchs des Verfahrensbeteiligten wegen überlanger Dauer eines …

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Urteil 29.09.2021

Anspruch auf Krankenhausvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 10.09.2021

Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft (§ 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) sowie form- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 09.09.2021 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren darüber, ob die Klage bei dem Sozialgericht Köln gemäß § 102 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 31.08.2021

Sozialgerichtsverfahren – Zustellung von Entscheidungen "in Abschrift"

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Urteil 25.08.2021

Der Kläger begehrt im Wege der Untätigkeitsklage die Bescheidung diverser Anträge und zudem zweier …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.07.2021 zitiert von 1

Die von der Verpflichtung zur Teilnahme am ärztlichen Notfalldienst befreite Klägerin wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 30.06.2021

Rechtmäßigkeit des klägerischen Ausschlusses vom ärztlichen Notfalldienst durch die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 21.06.2021 LS

Prozessrecht, Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen Beschluss 21.06.2021

Mit insgesamt fünf Beschlüssen vom 20. Januar 2021 bzw. 18. März 2021 bzw. 21. April 2021 wies das …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 21.06.2021 LS

Ein zulässiges Rechtsschutzbegehren setzt im Regelfall mindestens voraus, dass im Verfahren auch die …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen Beschluss 21.06.2021

Mit insgesamt neun Beschlüssen vom 1. April 2021 bzw. 15. April 2021 bzw. 22. April 2021 wies das …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

BSG 4. Senat Beschluss 14.06.2021 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung · Corona-Pandemie · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 21. Senat Urteil 11.06.2021

Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids der Beklagten vom 23.09.2019 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 31.05.2021

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Beschlusses des Antragsgegners vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.05.2021

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer schriftlichen Beratung wegen einer Überschreitung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.05.2021

Die Beteiligten streiten im Wege vorläufigen Rechtsschutzes über die Befugnis des Antragsgegners, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 19.05.2021 zitiert von 2

Erstattung der Vergütung für Krankenhausleistungen in Höhe von zuletzt noch 3.795,64 Euro nebst Zinsen in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 10.05.2021

Streit über Honorarabrechnung und Leistungskürzung bei vertragsärztlicher Versorgung

Honorarabrechnung · Regelleistungsvolumen · Qualifikationsgebundenes Zusatzvolumen · Leistungskürzung · Vertragsärztliche Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 16.04.2021

Die Kläger wenden sich in dem zugrunde liegenden Berufungsverfahren gegen einen Gerichtsbescheid des …

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Urteil 14.04.2021

Der Kläger begehrt die gerichtliche Feststellung, dass die Nichtberücksichtigung seines Vorschlags für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 14.04.2021

Zwischen den Beteiligten ist die Verlegung des Vertragsarztsitzes des Beigeladenen zu 1) innerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 24.03.2021 zitiert von 1

Voraussetzungen der wirksamen Zustellung eines elektronischen Dokuments

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 11.03.2021

Streitig ist die Berechtigung zur Erbringung zytologischer Leistungen in ausgelagerten Praxisräumen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 09.03.2021

Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft (§ 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) sowie form- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 24.02.2021

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 24.02.2021

Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum vom 7. August 2016 bis zum 21. August 2017

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.02.2021

Zusatzpauschale für hausärztliche Vorhaltung bei Akupunkturleistungen

EBM · GOP 03040 · hausärztliche Grundversorgung · Leistungsausschluss · Vertragsärztliche Vergütung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.02.2021 zitiert von 1

Kürzung vertragsärztlichen Honorars wegen verspäteter Fortbildungsnachweise

Fortbildungsnachweis · Honorarkürzung · vertragsärztliche Versorgung · Sozialversicherungsrecht · Satzungsrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.01.2021

Versorgung mit extrakorporaler Lipid-Apherese bei Hyperlipidämie und Gefäßerkrankung

Lipid-Apherese · Krankenversicherungsleistung · Vorläufiger Rechtsschutz · Indikationsstellung · Sozialrechtliche Leistungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

OLG Brandenburg Urteil 25.01.2021

A. Urteil des Anwaltsgerichts im Bezirk der Rechtsanwaltskammer Brandenburg vom 13. September 2019

Zivilrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 13.01.2021 LS zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses

Sozialrecht Berufung verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 17.12.2020 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Empfangsbekenntnis

Maßgeblichkeit des vom Prozessbevollmächtigten vermerkten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 08.12.2020 zitiert von 31

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2020

Der Kläger wendet sich gegen die alleinige Beitragstragung in der gesetzlichen Krankenversicherung aus seinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 02.12.2020 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als Fachärzte für Innere …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 02.12.2020 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung für den von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 25.11.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Verpflichtung zur Abgabe der Sofortmeldung nach § 28a …

Sozialrecht Abgeändert