Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
795 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
795 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Versäumung des Antrags auf Verlängerung der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · keine Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die Frist zur … · verbleibende Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
elektronischer Rechtsverkehr · De-Mail · formgerechte Einreichung des Prozesskostenhilfeantrags und … · wesentlicher Inhalt einer Rechtsmittelbelehrung des …
Sozialrecht
Krankenversicherung · Krankengeldanspruch · Meldung der Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherten · Berechnung der Wochenfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entschädigungsklage · Störung des Gerichtsbetriebs durch COVID-19-Pandemie · Phasen gerichtlicher Inaktivität zwischen März und Mai 2020 · Monate des 1. Corona-Lockdowns
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Anstellungsvertrag · Zulassungsverzicht · Überversorgung · SGB V § 103 Abs. 4a · Vertragsärztliche Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine fehlerhafte förmliche Zustellung · Anwendung der Bekanntgabe-Fiktion des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Klagefrist nach § 87 Abs 1 S 1 SGG · Geltung der Bekanntgabefiktion des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10 … · Widerlegung der Bekanntgabefiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten · Zurechenbarkeit des Verschuldens von Hilfspersonen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Betreibensaufforderung · Nichtvorlage einer Berufungsbegründung · Nichtbetreiben des Verfahrens · Drei-Monats-Frist
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
grundsätzliche Bedeutung · keine Verwaltungsaktqualität von Zahlungserinnerungen · geklärte Rechtsfrage · Streitgegenstand
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
überdauerndes Prozesskostenhilfeverfahren · einheitliche Entschädigung · sozialgerichtliches Verfahren · Verbindung mehrerer Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntgabe im Ausland · Beschwerdefrist · keine entsprechende Anwendung von § 87 Abs 1 S 2 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
geltend gemachtes hohes Postaufkommen
Sozialrecht Berufung verworfen
hohes Postaufkommen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufiger vorbeugender Rechtsschutz gegen bevorstehende … · qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · drohende Vollstreckung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsbarkeit · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit der Beschwerde · § 73a SGG
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unverschuldete Verhinderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen