Urteile zu § 65a SGG – Seite 17

Sozialgerichtsgesetz

901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

901 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Berufungsschrift in elektronischer Form ohne qualifizierte … · Anforderungen an die Schriftform · Unterschrift · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung

Schriftformerfordernis · E-Mail nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung in elektronischer Form

Textdatei mit aufgebrachter Bilddatei einer eingescannten … · Schriftformerfordernis · Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

formgerechte Einlegung · elektronischer Schriftsatz ohne Unterschrift auf … · Ernsthaftigkeit der Übermittlung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Berufungsfrist

Vollständigkeit der Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Berufungseinlegung in … · einfache E-Mail · Schriftformerfordernis

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · Fristversäumnis · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen