Urteile zu § 65a SGG – Seite 18

Sozialgerichtsgesetz

901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

901 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Erledigung der Einverständniserklärung · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 110

elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Fristversäumnis · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf elektronische … · Rechtsmitteleinlegung: Jahresfrist gem § 66 Abs 2 S 1 SGG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Eingliederungsleistung · vermittlungsunterstützende Leistungen · Bewerbungskosten · schriftlicher oder elektronischer Nachweis der Bewerbungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11

keine Wiedereinsetzung in vorigen Stand · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten · Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle bei der …

Sozialrecht
BGH VII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 25

Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen