Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 72 SGG – Seite 2
Sozialgerichtsgesetz
245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
245 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · fehlende Bestellung eines besonderen Vertreters · Vorliegen von Prozessunfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · Zustellung an einen Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung trotz … · Entscheidung des "kleinen Senats" über …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Der Kläger begehrt die Rückgängigmachung der Räumung des von ihm in der stationären Einrichtung B. …
Sozialrecht Berufung verworfen
Berufungsunzulässigkeit · Prozessfähigkeit · Anschriftspflicht · Ausschlussfrist · öffentliche Zustellung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Geschäftsunfähigkeit · Vorliegen von Prozessunfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Teilnahme an Leistungen der integrierten Versorgung · Ablehnung der Teilnahmebedingungen aus …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Besetzung des Senats wird auf den Beschluss vom 26. Mai 2020 – L 4 SF 34/20 AB – sowie auf die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Vertretungszwang · Zugang zur Justiz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweifel an der Prozessfähigkeit eines Beteiligten · fehlende Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gebühren für eine Entscheidung über die Bestellung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Zu den Auswirkungen fehlender Verfahrenshandlungsfähigkeit auf die Bekanntgabe eines (belastenden) …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Prozessbevollmächtigter · Organisationspflicht im Hinblick auf fristwahrende … · Anforderungen an die Kontrolle der fristgerechten Absendung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Ausnahme bei offensichtlicher Haltlosigkeit des … · nicht isoliert gerichtlich angreifbare behördliche …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestellung eines besonderen Vertreters · nicht offensichtlich haltlose Klage · kein Absehen von der Vertreterbestellung · Erklärung zur Übernahme der besonderen Vertretung
Sozialrecht
abhängige Beschäftigung eines Fremdgeschäftsführers auch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
kurzfristig gestellter Antrag · Erkrankung · Darlegung der Verhinderungsgründe · Anforderungen an ärztliches Attest
Sozialrecht Berufung verworfen