Urteile zu § 75 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Zusammenschluss von Krankenkassen zu Arbeitsgemeinschaft in … · aufsichtsbehördliches Auskunftsverlagen · Entziehung nicht aufgrund aktienrechtlicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Statthaftigkeit · Feststellung der Absicherung im Krankheitsfall · notwendige Beiladung einer gesetzlichen Krankenkasse · Sozialhilfe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

keine Erstattung außergerichtlicher Kosten bei Rücknahme … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragserhebung … · Verfahrensmangel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Kostenerstattung für Leistungen der Behandlungspflege

Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Vorläufige Leistungen nach SGB II für Unionsbürger

Freizügigkeitsrecht · SGB II · einstweilige Anordnung · Vorbehalt der Rückforderung · Unionsbürger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · teilweise Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach … · Kostenerstattungsverfahren · kein Anspruch auf höherwertige Versorgung bei einem um …

Sozialrecht Aufgehoben