Urteile zu § 75 SGG – Seite 23

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Berechnung der Höchsteinkommensgrenze · Bereinigung bzw Aufteilung der Unterkunftskosten nach dem … · Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens · nachträglicher Antrag auf Wohngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · kein Verstoß gegen Datenschutzrecht · Anforderung einer Rentenauskunft beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 8. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Versicherungsfall eigener Art gem § 105 Abs 2 S 2 iVm S 1 … · nicht versicherter Unternehmer als Geschädigter · Wie-Beschäftigter desselben Betriebes gem § 105 Abs 1 S 1 … · keine Sonderbeziehung: Gefälligkeit unter Freunden und …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 23
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers · Kontoauflösung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit einem Schwerkraftlagerungssitz

Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von … · Ablehnung · Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der … · anderer Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Trier 3. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Hilfsmittelversorgung · Sportrollstuhl für Vereinssport · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · kein krankenversicherungsrechtlich anzuerkennendes …

Sozialrecht
SG Berlin 95. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Sozialhilfeanspruch · notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der … · Berücksichtigung von Wohnsitzausländern · Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung · Honorarstreitigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 100
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · Sozialhilfeanspruch im Wege der Ermessensentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 162
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen … · Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 Monaten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrtkosten

ambulante Behandlungen wegen Folgen einer …

Sozialrecht Aufgehoben