Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 75 SGG – Seite 28
Sozialgerichtsgesetz
2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.118 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Nichtanwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 bei Tod des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit · kein zureichender Grund für die Nichtbescheidung · Zuständigkeitsstreit · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
kombinierte Kostenentscheidung · Sozialversicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · vorherige Unterbringung außerhalb einer Einrichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verpflichtung des Beklagten, während eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses weitere Beiträge zur …
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Heilbehandlung · Kosten für Nagelpflege · Bezug einer Pflegezulage · Härteausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Krankenhausbehandlung · Vorliegen eines Eilfalles · Unterrichtung des Sozialhilfeträgers · Überprüfung der für die Kostensicherheit wesentlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitsplatzgefährdung bei verbliebenem Arbeitsverhältnis · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verschulden an der Nichtvollziehbarkeit … · Verweigerung der Unterzeichnung einer Ehrenerklärung über … · allgemeines Persönlichkeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine analoge Anwendung des § 25 SGB 12 · keine Kostenerstattung aus abgetretenem Anspruch nach § 4 … · Beschränkung auf bereits festgestellte Ansprüche
Sozialrecht Aufgehoben