Urteile zu § 77 SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

1.920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.920 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Alterssicherung der Landwirte

Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verjährung · Beanstandung der Rechtswirksamkeit von Beiträgen · Anwendung von § 27 Abs 2 S 2 SGB 4

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 22
Soldatenversorgung – Soldat auf Zeit

Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

vorherige Zusicherung zum Umzug · fehlendes konkretes Wohnungsangebot · keine isolierte Feststellung der Erforderlichkeit des … · Verwaltungsübung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von zur Sicherung einer Darlehensforderung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Berlin 83. Kammer Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 6
Teilhabe am Arbeitsleben

Teilzeitrehabilitation · Berechnung des Übergangsgeldes · arbeitsfreier Samstag · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 8
Altersrente für Frauen

Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht