§ 77 SGG – Rechtsprechung (1.920 Entscheidungen) – Seite 37

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.01.2005

Im Hauptsacheverfahren streiten die Beteiligten um die Bewilligung von Verletztenrente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt eine ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben ihrer Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2004 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt eine ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben ihrer Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2004

Die Klägerin begehrt eine ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben ihrer Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, d.h. ob rentensteigernd …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.09.2004

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer zwölfwöchigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 27.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Zulassung der Nachentrichtung von Beiträgen zur Alterskasse (AK) für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.02.2004 zitiert von 4

Die Klägerin streitet um höhere Zahlungen aus dem ihr zuerkannten Recht auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2004 zitiert von 1

Der klagende Versicherte erhält Pflegegeld für selbstbeschaffte Pflegehilfe nach der Pflegestufe III - zZt …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2004

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung der bewilligten Altersrente nach § 44 Sozialgesetzbuch 10. Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Die im Mai 1926 geborene und am 00.11.2000 verstorbene I L (im Folgenden: Versicherte) war bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2003

Ob die Beklagte dem Kläger vom 01. Januar 1984 bis zum 30. September 1992 eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.2003

Die Beteiligten begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Erteilung einer Ausnahmeregelung gemäß § 73 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Zulassung als Vertragszahnarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 29.08.2003 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rücknahme eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.07.2003 LS

Klagerücknahme – Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheids

keine Erledigung des Ablehnungsbescheids · Übergang von der Anfechtungsklage zur Feststellungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob die Beklagte dem Kläger die Leistungen der Pflegestufe II ab 01. Dezember 1999 entziehen durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.07.2003

Streitig ist im Rahmen einer Zugunstenentscheidung gemäß § 44 des Zehnten Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 16.06.2003

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.06.2003

Der Kläger begehrt die Änderung des Bescheides der Beklagten vom 29. März 1989, mit dem diese einen Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die Rechtmäßigkeit der Abtrennung von Rentenbeträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.03.2003

Ob die Beklagte oder die Beigeladene für den Kläger als Rentenversicherungsträger sachlich zuständig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2003

Streitig ist, ob das Altersruhegeld der Klägerin unter Berücksichtigung des § 22 des Fremdrentengesetzes in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2003

Streitig ist, ob das Altersruhegeld des Klägers unter Berücksichtigung des § 22 des Fremdrentengesetzes in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Die Beteiligten streiten um Beitragszuschüsse gemäß § 3 c Gesetz über eine Alterhilfe für Landwirte (GAL) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Korrektur bestandskräftiger Bescheide der Beklagten und die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2003 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe des Zugangsfaktors bei der dem Kläger bewilligten Altersrente wegen Arbeitslosigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2002

Streitig ist die Höhe des Kindergeldes in den Jahren 1983 und 1984 für die drei 0000, 0000 und 0000 geborenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.11.2002

Gewährung von höherem Berufsschadensausgleich nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 25.10.2002

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Neuberechnung des dem Kläger gewährten Kindergeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Ausgleich nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.07.2002

Ob die Klägerin nicht erst ab dem 01.07.1998, sondern bereits ab dem 01.11.1988 Anspruch auf Neubewertung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 12.06.2002

Streitig ist der Anspruch der Beigeladenen zu 5) auf bedarfsunabhängige Zulassung zur psychotherapeutischen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 12.06.2002

Streitig ist der Anspruch des Beigeladenen zu 5) auf bedarfsunabhängige Zulassung zur psychotherapeutischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2002

Die Klägerin beansprucht Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 20. September 1997 bis zum 3. Februar 1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Berufsschadensausgleich sowie die Erhöhung der Minderung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Fortwirkung einer Befreiung von der Versicherungspflicht und um die Frage, ob …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Streitig ist eine Entscheidung der Beklagten, mit der diese eine Umlageschuld gemäß § 186a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2000

Der Kläger begehrt die Überprüfung der Höhe seiner Krankenversicherungsbeiträge und wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.07.2000

Übergangsrecht – Unfallversicherung

ehemalige DDR · bindende Anerkennung eines Arbeitsunfalles · Fiktion · Bestandskraft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Regresses im Rahmen eines sonstigen …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.02.2000

Das Landgericht hat das Verfahren gemäß § 108 Abs. 2 S. 1

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger beansprucht die Gewährung von Krankengeld über den 21.9.1995 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.09.1999

Auslandsversorgung – ehemaliges Jugoslawien

Kroatien · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes für die … · Ermessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen