Urteile zu § 78 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

1.450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.450 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenversicherung

Vertragsangelegenheiten der häuslichen Krankenpflege · Streitigkeit über die Rechtmäßigkeit der … · sachliche Zuständigkeit der Sozialgerichte · Erledigung eines Verwaltungsaktes der Aufsichtsbehörde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung über Krankengeldanspruch ohne obligatorisches … · Nachholung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Zurückweisung

Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Nachversicherung – Rechtsreferendar

kein Aufschub der Fälligkeit von Nachversicherungsbeiträgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Vorverfahren als Klagevoraussetzung · Heilung des Verfahrensmangels des fehlenden Vorverfahrens …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen