§ 78 SGG – Rechtsprechung (1.450 Entscheidungen) – Seite 28

Belastung mit vollem Pflegeversicherungsbeitrag · zusätzlicher Beitragssatz in der Krankenversicherung · Rentenversicherung · unterbliebene Rentenanpassung aufgrund Einführung des …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Vorverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006 zitiert von 6

Ob der Klägerin die Zulassung zur Teilnahme an der vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit zu Recht entzogen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.01.2006 zitiert von 6

Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a Sozialgerichtsgesetz - SGG -, 114 ff Zivilprozessordnung - ZP0 - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 12.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Leistungsnachweises, Krankengeld für die Zeit ab dem 07.04.1997 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 18.11.2005 LS

Vorverfahren als Klagevoraussetzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in diesem Verfahren, dass sich die Beklagte auch ab 01.04.2004 weiterhin an seinen …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 09.11.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notdienstordnung

Erhebung der Kostenumlage durch Notdienstgemeinschaft

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Renovierungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 8

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigtem im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger begehrt für die Zeit ab 01.04.2004 bis 30.06.2005 eine höhere Zahlung seines Zuschusses zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Herstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 09.06.2005

Streitig ist die Höhe der Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 9. Kammer Urteil 12.05.2005

Der Kläger begehrt die Erhöhung der ihm gewährten Altersrente für schwerbehinderte Menschen zum 01.07.2004 um …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Ulm Urteil 07.04.2005

Die Beklagte betreibt ein Speditionsunternehmen mit regelmäßig mehr als zehn Arbeitnehmern

Arbeitsrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Mitgliedschaft der Klägerin bei der beklagten Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2005

Der am 00.00.1928 geborene Kläger ist bei der Beklagten gegen Krankheit versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2004

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten den Differenzbetrag zwischen dem vom Beklagten gezahlten Pflegegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 9. Kammer Urteil 09.12.2004

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 11.11.2004 zitiert von 3

Ob der Kläger für die Zeit von 16.01.1984 bis 25.11.1986 zugunsten des Beigeladenen Nachversicherungsbeiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 12.10.2004

Ob die Klägerin verpflichtet ist, der Beigeladenen 218.074,52 EUR zu zahlen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2004

Der Kläger hat für das Klageverfahren Anspruch auf Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L gemäß …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2004

Streitbefangen ist zuletzt noch der Anspruch der Berufungsklägerin auf Hinterbliebenenrente nach ihrem am 24. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen 13. Kammer Urteil 13.07.2004

Rechtmäßigkeit der Umlage einer "Fusionsbeihilfe", die der Beklagte anlässlich der freiwilligen Vereinigung …

Sozialrecht Aufgehoben