grob nachlässige Prozessführung · Verfahrensverzögerung · nicht fristgerechter Eingang des Kostenvorschusses bei … · fahrlässig zu späte Beantragung bei Rechtsschutzversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 86 SGG – Seite 19
Sozialgerichtsgesetz
1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.729 Entscheidungen
Versicherungsfreiheit von Studenten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
keine Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · bei Prämienverzug in der privaten Krankenversicherung sind …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einstellung von Verletztengeldzahlung · keine Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und … · Auslegung des vorläufigen Rechtsschutzantrags
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nebenbetrieb
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdewert unter 750 Euro · Sozialhilfe · Leistungsbewilligung für einen Monat · keine Einbeziehung weiterer Bewilligungsbescheide über …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Streitgegenstand · Bewilligungszeitraum · keine Berücksichtigung weiterer Bescheide für nachfolgende … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gefahrtarif 2008 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anfechtung der Ablehnung der Gewährung von Leistungen der … · Leistungsbewilligung ab einem Zeitpunkt nach der (ersten) … · keine Einbeziehung des Bewilligungsbescheids in den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiung von der Versicherungspflicht · Anforderung an die Annahme einer Gewinnerzielungsabsicht
Sozialrecht Abgeändert
Aufenthaltsrecht · SGB II · Leistungsanspruch · Ausländerrecht · Sozialhilfe
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Vorläufige Leistung · Widerspruchsverfahren · Erledigung · Bedarfsberechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Seniorenbetreuerin/hauswirtschaftliche Betreuerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Leistungen für Unterkunft und Heizung · Bedrohung durch Kündigung des Vermieters bei Entstehung von …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Statthaftigkeit und Zulässigkeit der kombinierten … · Entfallen des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines … · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und … · keine Beiladung des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben