Urteile zu § 86 SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.729 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Abitur und Berufsausbildung · Vormerkungsbescheid · Rentenbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Asylbewerberleistung · Bewilligungsbescheid · kein Dauerverwaltungsakt · keine Einbeziehung von Bescheiden über Folgezeiträume

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

abgabepflichtiges Entgelt · Honorar für Mitwirkung als Akteur in Fernsehproduktion des … · Gewinnzuweisung an Kommanditist · Rücknahme rechtswidriger Abgabebescheide

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 35

selbstständige und nichtselbständige Arbeit · vorgeburtliches Einkommen · Bemessungszeitraum · steuerlicher Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · Lohnsteuerklasseneintrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS

selbstständige und nichtselbstständige Arbeit · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Besonderheiten der Beschäftigungsbedingungen von … · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil

Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und … · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Befreiung von der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · unabweisbar gebotene Leistung · verfassungskonforme Auslegung · keine Absenkung unter die vom BVerfG bis zu einer …

Sozialrecht Abgeändert