Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 86 SGG – Seite 26
Sozialgerichtsgesetz
1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.729 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erledigung des ursprünglichen Rücknahmebescheides · Ersetzung durch einen neuen Bescheid · Beginn der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Pflichtmitgliedschaft im Altersversorgungswerk der Zahnärzte · Aufnahme der selbständigen Tätigkeit vor dem 31.7.1991
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung und Divergenz · Kostenerstattung im Vorverfahren · Bescheide Gegenstand eines früheren Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruchsverfahren · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch Zweites Buch · Rechtsmittelbelehrung · Veranlasserprinzip
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Antragsgegner wendet sich gegen die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfe · Mietkosten · Zusicherungspflicht · Dringlichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erstausstattung · Wohngeld · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Zuschuss vs. Darlehen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Rundung der Leistungen zur Sicherung des … · Aufrundung der Leistungen für Unterkunft und Heizung · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Rechtsschutzinteresse bei geringem Streitwert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Zusammenleben mit der Mutter im gemeinsamen Haushalt · Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zusätzlicher Beitragssatz nach § 241a SGB 5 · keine Absenkung für Mitglieder mit ermäßigtem Beitragssatz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Unterkunft und Heizung · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei … · sozialgerichtliches Verfahren · Beschränkung des Streitgegenstandes
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen