§ 86 SGG – Rechtsprechung (1.729 Entscheidungen) – Seite 34

LSG NRW Beschluss 10.03.2005

Der Antragsteller wendet sich im vorläufigen Rechtsschutz gegen die Entscheidung der Antragsgegnerin, gemäß § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 24.02.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Arbeitslosengeld ohne …

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 10.02.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Höhe der berücksichtigungsfähigen Heizkosten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.12.2004

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Übergangsgeld gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 23.11.2004

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) rückwirkend ab 18. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.10.2004

Streitig ist noch, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Berufungsverfahren nur noch gegen eine Rückforderung in Höhe von DM 2.407,73 (= …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.07.2004

Die Beschwerde des Beschwerdeführers, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (vgl. § 174 Satz 1 1. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.06.2004

Die 1965 geborene Antragstellerin (ASt) übernahm ab 01.10.1994 den landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.05.2004

Zu Unrecht hat das SG im Wege der (Regelungs)Anordnung (§ 86 Abs 2 S. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.05.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2004

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) den Antrag der Klägerin, der als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004

Erstattung von Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte berechtigt war, Feststellungen von Versicherungszeiten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.03.2004

Im Einverständnis der Beteiligten konnte der Senat durch den Berichterstatter entscheiden (§ 155 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004

Die Beteiligten streiten um die korrekte Bemessung eines qualifikationsbezogenen Zusatzbudgets

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 2. Kammer Urteil 16.02.2004

Streitig ist eine Honorarminderung des für das I. Quartal 2001 vom Kläger abgerechneten Honorars aufgrund des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.01.2004

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsakts, mit dem die Antragsgegnerin die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.12.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für eine nach Auffassung der Beklagten betriebene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2003

Der Rechtsvorgänger des Klägers war bei der Beklagten krankenversichert

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.09.2003

Die Antragstellerin (Ast.) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Rechtsmittels gegen die von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.09.2003

Die Antragstellerin beansprucht im Wege der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes eine höhere …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.08.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin ein Anspruch auf Leistungen gemäß § 36 Abs. 4 Elftes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes darüber, ob dem Antragsteller berufliche …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.06.2003

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Forderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.05.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr Begehren weiter, dass die Beklagte im Rahmen eines …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr auf die Feststellung weiterer Zeiten im Rahmen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.04.2003

Der Antragsteller beansprucht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 26. September 2002 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.04.2003 zitiert von 2

Ob die Beklagte dem Kläger eine ungekürzte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (mit Zugangsfaktor 1,0) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.03.2003

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.02.2003 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Übergangsgeld gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2003

Mit Bescheid vom 21.05.2002 hob die Antragsgegnerin nach einer Plausibilitätsprüfung die der Antragstellerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.01.2003

Die Beschwerdeführerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.12.2002 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe ab 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 25.10.2002

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Neuberechnung des dem Kläger gewährten Kindergeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.10.2002 zitiert von 4

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf höhere Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 04.10.2002

Die Antragstellerin produziert und vertreibt das Insektizid "H"

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.08.2002

Die Klägerin begehrt die (rückwirkende) Befreiung von der Versicherungspflicht bei der Beklagten ab 1.5.1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 19.08.2002

Die Beteiligten streiten um eine Ersatzvornahme nach § 94 Buch V des Sozialgesetzbuches (SGB V)

Sozialrecht

SG Münster Beschluss 21.06.2002

Die Antragstellerin arbeitet, gestützt u.a. auf eine schriftliche Vereinbarung, mit der Apotheke D. in L. in …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 21.06.2002

Die Antragstellerin arbeitet, gestützt u.a. auf eine schriftliche Vereinbarung, mit der Apotheke 0000 E N in …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2002

Streitig ist die Befreiung eines ehemaligen Landwirts von der Versicherungspflicht zur Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.04.2002

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 22.11.2000

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 27.03.2002 zitiert von 1

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

besonderes Entgelt · sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · Vorbezug von Krankengeld aus freiwilliger … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen