Urteile zu § 86 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.729 Entscheidungen

SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vertragsbeziehung der Krankenkasse zu Leistungserbringern

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 103
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rentenleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 19. Kammer Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegedienst

Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · unwirtschaftliches Heizverhalten · Überschreiten des Grenzwertes des bundesweiten … · konkrete Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben