Urteile zu § 86a SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattungsbescheide · Übertragung des Forderungseinzugs auf eine andere Behörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter einer GmbH · Gesellschafterbeschluss zur Bestellung zum Geschäftsführer … · maßgeblicher Zeitpunkt für statusrechtliche Beurteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Beschluss LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bescheid über Zuschuss zur Krankenversicherung nach § 106 … · aufschiebende Wirkung · Vertrauensschutz · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Mindestmengen

Stammzelltransplantation · Prognose des Krankenhausträgers · Prüfung durch Landesverbände der Krankenkassen · keine positive Entscheidung über die Berechtigung zur …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 56. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Berechtigung zur Erbringung mindestmengenbelegter Leistungen · Anfechtungsklage als richtige Klageart · keine Anhörung vor Erlass der Widerlegungsentscheidung · begründete Zweifel an Prognose

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Einstellung bzw Entziehung von Pflegegeld nach dem SGB 11 · Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs · Glaubhaftmachung des erforderlichen Anordnungsgrundes · Interessenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Meldeversäumnis · Nichterscheinen zu einem ärztlichen Untersuchungstermin · Verhältnis der Sanktion zur Entziehung der Leistungen wegen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen … · Rechtschutzinteresse · Nichtbeachtung der aufschiebenden Wirkung durch die … · Umfang der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht