LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsbescheid · Tarifunfähigkeit der CGZP · unwirksamer Tarifvertrag · keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
rückwirkend geänderten Beitragssatzung - Vertrauensschutz …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss
Vertragsarztrecht iSv § 10 Abs 2 SGG · Vertragsarzt · Anfechtungsbefugnis · defensive Konkurrentenklage
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
vorläufig vollstreckbarer Beitragsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
SG Lüneburg Beschluss
Sozialrecht – Klage abgewiesen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
SG Berlin 107. Kammer Beschluss
Verhinderung der Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses · Verweigerung der Zustimmung zur Speicherung von Daten eines …
SG Köln Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Beitragsfreiheit · entgeltlich Beschäftigte in der Unfallhilfe · Zuständigkeit · Berufsgenossenschaft
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Auslieferungsfahrer bei Pizza-Service
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Künstlersozialversicherungsgesetz · gelegentliche Aufträge · Abgabepflicht · einstweiliger Rechtsschutz · nicht nur gelegentlich
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
SG Berlin 89. Kammer Beschluss
keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines … · Feststellung der (bislang nur) gegenwartsbezogenen …
SG Detmold Beschluss
SG Dortmund Beschluss
SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss
SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss
SG Duisburg Beschluss
SG Duisburg Beschluss
SG Detmold Beschluss
SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss
Sozialrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Streitigkeiten in Zulassungssachen der Vertragsärzte · einstweiliges Rechtsschutzverfahren
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss
Gegenwartsbezogenheit · Equal-Pay-Ansprüche · Betriebsprüfung · Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
keine Anstellung eines Arztes in einem MVZ bei Tätigkeit in … · Vertrauensschutz auf Anwendung außer Kraft getretenen Rechts · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
SG Stade Beschluss
SG Duisburg Beschluss
aufschiebende Wirkung · Maßnahmebescheid · Pflegequalitätsprüfung · SGB XI · einsteiliger Rechtsschutz
LSG Hessen 7. Senat Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Beurteilungsspielraum -Festbetragsfestsetzung · Serotonin-Wiederaufnahme-Hemmer · Festbetrag · Arzneimittel