Urteile zu § 86a SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Meldeaufforderung · Verwaltungsaktsqualität · Bestimmtheit · stichwortartige Benennung des Meldezwecks

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss

Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht der … · Verhältnismäßigkeit der Beitragspflicht

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Interessenabwägung · unbillige Härte · Glaubhaftigkeit der Gewinnermittlung eines Steuerberaters

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

allgemeiner Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts · hinreichende Aussicht auf Erfolg · Entscheidungszeitpunkt · Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Absenkung der Leistung wegen verschuldeter Herbeiführung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil

Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS

Nachweis der unrichtigen Abrechnung · Aufnahme in den Honorarbescheid · Akteneinsicht in staatsanwaltliche Ermittlungsakten · Nachholung einer unterlassenen Anhörung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen