§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 149

fortschreitender Krankheitsverlauf · anhaltende massive Behinderungen · Befürwortung aufgrund besonderer ärztlicher Fachkunde · Ausweitung der Kriterien für zulässigen Off-Label-Use

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 22.08.2006

Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist in erster Linie streitig, ob der Antragsteller (Ast) die Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 14.08.2006 LS

Arzneimittelvereinbarung – Wirtschaftlichkeitsziel

sog Me-Too-Präparate · sachlich richtiges Informationshandeln · örtliche Zuständigkeit · Streitigkeit zwischen pharmazeutischen Unternehmen und …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 14.08.2006

Das Begehren des Antragstellers ist auf Gewährung höherer Heizkosten gerichtet

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.08.2006

Der im Juli 1953 geborene Antragsteller ist verheiratet

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 10.08.2006

Der Antragsteller ist palästinensischer Staatsangehöriger und im Besitz einer Duldung nach § 60a Abs. 2 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 10.08.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Absenkung des Grundfreibetrages · Übergangsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 09.08.2006

einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

kostenfreie Übermittlung der Geldleistung in die Wohnung · keine Verpflichtung zur gesonderten Entscheidung über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.08.2006

Der Antragsteller ist Facharzt für Innere Medizin und nimmt in hausärztlicher Gemeinschaftspraxis mit einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.08.2006

Die Antragstellerin ist am 00.00.1947 geboren

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 02.08.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2006

Das SG hat zu Recht den Antrag der Antragstellerin auf Übernahme von Mietrückständen im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2006

Die form- und fristgerecht erhobene Beschwerde (§ 173 Sozialgerichtsgesetz - SGG -), der das Sozialgericht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.07.2006

Zu Recht hat das Sozialgericht den Antrag des Antragstellers abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 31.07.2006

Die Antragsteller begehrt Leistungen ohne Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen der Frau Q

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 28.07.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes höhere Leistungen zur Grundsicherung im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.07.2006

Die Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat, ist zulässig, sachlich aber nur insoweit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Beschluss 24.07.2006

Die Antragsteller begehren die vorläufige Bewilligung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.07.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 21.07.2006

Der Antragsteller (Ast.) wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Freiburg Beschluss 21.07.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.07.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.07.2006

(Sozialhilfe – Streitigkeiten über Abschluss von Vereinbarungen nach § 75 Abs 3 SGB 12

einstweiliger Rechtsschutz · Zuständigkeit der Schiedsstelle

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.07.2006

Die Antragstellerin begehrt die vollständige Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 13.07.2006 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – 68-Jahre-Altersgrenze

Zwanzig-Jahresfrist · formaler Zulassungsstatus · kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen