Urteile zu § 86b SGG – Seite 156

Sozialgerichtsgesetz

8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.254 Entscheidungen

SG Düsseldorf Beschluss 24.11.2005

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zwischen der Antragstellerin und …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.11.2005

Die Antragsteller begehren von der Antragsgegnerin die Ausstellung von Krankenscheinen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Schleswig Beschluss 22.11.2005

Ob dem Antragsteller gegen die Antragsgegnerin ein unverschlüsselter Zugang zu den gesamten in den …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 21.11.2005

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.11.2005

Im November 2004 beantragte die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 21.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Leistungserbringung

Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Antrag auf einstweilige Anordnung zur Nachholung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 20.11.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 17.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Dortmund Beschluss 17.11.2005

Nach der insoweit maßgeblichen Vorschrift des § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann eine …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.11.2005

Das SG Freiburg hat den Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Unrecht abgelehnt

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.11.2005

Der Antrag, den Vollzug des angefochtenen Beschlusses gemäß § 175 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) auszusetzen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Der Kläger begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Rechtsmittel gegen eine in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 09.11.2005

Der 1982 geborene Antragsteller war in H. wohnhaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Es kann dahinstehen, ob als Rechtsgrundlage für die begehrte Entscheidung § 86b Abs. 1 Nr. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs vom 14.02.2005 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 08.11.2005

Die Antragstellerin (Ast.) bezog von dem Antragsgegner (Ag.) seit November 1993 laufend Leistungen nach dem …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 07.11.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweiligen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 07.11.2005 LS

Einstweilige Anordnung – Anordnungsgrund

Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes einschließlich der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.11.2005

Die Antragsteller begehren im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Umstritten ist im Hauptsacheverfahren die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 31. Mai 2005, durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 28.10.2005

Die Beteiligten streiten um eine Kürzung des dem Antragstellers gewährten Arbeitslosengeldes II für die Zeit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Duisburg Beschluss 27.10.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Berücksichtigung einer im März 2005 zugeflossenen Eigenheimzulage als …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 27.10.2005

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei schweren Belastungen

Anspruch auf Zulassungsgrenzen überschreitenden Einsatz von … · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Präparates <hier …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 26.10.2005

Einstweilige Anordnung – vergangener Zeitraum

Arbeitslosengeld II · Übernahme von Energiekosten- und Mietrückständen · Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen · Vermeidung von Wohnungslosigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 25.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Weitergewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Energiekosten der Antragstellerin für Oktober 2005

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 21.10.2005

Gewährung von Relleistungen in voller Höhe an den Antragsteller sowie die Übernahme der Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Mit Bescheid vom 11.07.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin Leistungen nach dem SGB II für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.10.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zu Lasten der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Antragstellerin (ASt in) - eine kleinere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin (AG in) der Antragstellerin (ASt in) gegenüber …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2005

Auch zur Überzeugung des Senats kann das Erwerbseinkommen von Frau L nicht deshalb als "zweckbestimmte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 19.10.2005

Der 1960 geborene Antragsteller erlitt am 20.05.2005 einen Gehirnschlag

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 17.10.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung des Honoraranspruchs

Bindung an Entscheidung des Zulassungsausschusses aufgrund … · Honorarberichtigung · Angestellte-Ärzte-Richtlinien · keine Unterscheidung nach der Art der Leistung bei der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 17.10.2005 LS

Beantragung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitwirkungspflicht · Verwendung der Antragsvordrucke

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 13.10.2005

Das Sozialgericht kann nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Sozialrecht

SG Koblenz Beschluss 13.10.2005

Der Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des erkennenden Gerichts vom 13.10.2005 war gemäß § 174 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 13.10.2005

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht, § 86b …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.10.2005

Die Antragstellerin ist als Fachzahnärztin für Kieferorthopädie in C. (Landkreis D.) niedergelassen und nahm …

Sozialrecht Abgeändert