§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 158

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 22.08.2005 LS

(Krankenversicherung – Leistungsberechtigter nach dem SGB 2

Krankenkasse · Wahlrecht · Anwendung des § 16 SGB 1 auf andere Anträge als … · Mitgliedsbescheinigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Energiekostenrückständen der Antragstellerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Unter dem 02.12.2004 beantragte der Antragsteller bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Die Antragsgegnerin hat mit Beitragsbescheid vom 15.11.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2005 zitiert von 2

Die nach § 17a Abs. 4 Satz 3 GVG i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 19.08.2005

Denn die Antragsteller haben Anspruch auf darlehensweise Gewährung der Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 18.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.08.2005

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist noch umstritten, ob die Antragsgegnerin - über die Fahrtkosten hinaus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.08.2005

Der 1941 geborene Antragsteller (Ast.) war zuletzt in seinem erlernten Beruf als Maurermeister im Rahmen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Das SG hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt, weil die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Streitig ist die Fortsetzung einer kieferorthopädischen Behandlung durch eine Fachzahnärztin für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.08.2005

Der Antragsteller ist als Arzt für Anästhesiologie mit Praxis in C. niedergelassen, wo er ganztägig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.08.2005

Mit Schreiben vom 12.12.2005 forderte die Antragsgegnerin den Antragsteller auf bis spätesten zum 27.12.2005 …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 15.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 12.08.2005

Die Beteiligten begehren im gerichtlichen Eilverfahren die Zusicherung des Trägers der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen die Aufrechnung mit einem Rückforderungsanspruch gegen seinen Anspruch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller ist als Arzt für Anästhesiologie mit Praxis in C. niedergelassen, wo er ganztägig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende und Studenten · Ausbildungsförderung · besonderer Härtefall · Ermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Antragsteller im verfahrensrechtlichen Sinn sind sowohl die Antragsteller zu 1) ( die Mutter der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zugunsten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind schon nach dem Wortlaut des § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II nur Einkommen und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Nach Überzeugung des Senats hat der Antragsteller sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2005

In diesem Verfahren geht es um die vorläufige Bewilligung und Auszahlung von Leistungen zum Lebensunterhalt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Die von den Antragstellern abgegebene Stellungnahme, die innerhalb der Beschwerdefrist am 04.07.2005 bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Mit den Entscheidungen der Ag, wie sie aus dem Widerspruchsbescheid vom 26.07.2005 ersichtlich sind, ist dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 29.07.2005

Von dem Antragsteller beanspruchte Leistung für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 27.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 27.07.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 25.07.2005

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.07.2005

Umstritten ist, ob die Antragsteller gegen die Antragsgegner einen Anspruch auf Unterlassung des Vollzugs der …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 21.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · hetero- und homosexueller Partner · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 20.07.2005

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Sonderbedarfszulassung

Psychologische Psychotherapeutin zur Behandlung von Kindern …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.07.2005

Streitig ist die Versagung von Leistungen im Hinblick auf das vom Stiefvater erzielte Erwerbseinkommen

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 19.07.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen gemäß § 2 Asylbewerberleistungsgesetzt (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.07.2005

Streitig ist die Rentenversicherungspflicht der Beigeladenen zu 2. bis 5., die bis zum 05.11.2003 als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 18.07.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zwecks Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 18.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiliger Anordnung die Gewährung einer Waschmaschine als Leistung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 18.07.2005

Streitig ist, ob die Antragstellerin (im Folgenden: ASt in) einen Anspruch auf Versorgung mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme rückständiger Stromkosten und um die erneute Belieferung mit Strom

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 14.07.2005

Streitig ist die Zahlung von Arbeitslosengeld II im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 14.07.2005

Der Antragsteller begehrt die darlehensweise Übernahme von Stromkostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht