Urteile zu § 86b SGG – Seite 50

Sozialgerichtsgesetz

8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.253 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · anderes Aufenthaltsrecht · schwangere an HIV erkrankte Unionsbürgerin · Vaterschaftsanerkennung durch Ausländer mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung bei bestandkräftigem … · Rechtsschutzbedürfnis · Rechtsbehelfsbelehrung · Unschädlichkeit eines Zusatzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine vorläufige Versorgung im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Krankenbeobachtung während des Schulbesuches bei Diabetes … · Notwendigkeit der jederzeitigen Interventionsmöglichkeit · kein Ausschluss medizinisch notwendiger Maßnahmen von der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer UG · Rechtsmacht · Treuhandvertrag · Entfallen des Formerfordernisses

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 36. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Angaben zu Einnahmen und Ausgaben · Vorlage der Kontoauszüge

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mindest-GdB von 80 · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen