Urteile zu § 86b SGG – Seite 52

Sozialgerichtsgesetz

8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.253 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Unterbringung in einer Wohngruppe · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung oder Teilhabe am … · Vermögenseinsatz · Hausgrundstück eines Elternteils

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende und Sozialhilfe

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit · Verfassungsmäßigkeit der Leistungsausschlüsse · Überbrückungsleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Falschberatung durch Vertragsarzt · kein Anspruch auf Fortzahlung des Krankengeldes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit

Sozialrecht
SG Speyer 16. Kammer Beschluss LS
Verwaltungsaktqualität der Verrechnung nach § 52 SGB I

einstweiliger Rechtsschutz gegen Verrechnungserklärung · Kostenentscheidung nur auf Antrag · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf vom Wortlaut nicht … · Gesetzesbindungsgebot

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer für die Teilnahme am Sportunterricht · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Hilfen außerhalb des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Kiel 31. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Vorverfahren – Widerspruchseinlegung

Schriftform · Unwirksamkeit einer einfachen E-Mail ohne qualifizierte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen