Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 86b SGG – Seite 55
Sozialgerichtsgesetz
8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.253 Entscheidungen
Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin und Beschwerdeführerin sind im Wesentlichen begründet
Sozialrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Kick-Back-Zahlungen eines Pflegedienstes
Sozialrecht
Eilbedürftigkeit · Regelungsanordnung · Sozialgerichtsgesetz · Vorläufiger Rechtsschutz · Kostenübernahme
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Rahmen der Ermächtigungsgrundlage des § 98 Abs 1 S 1 SGB V … · jedoch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensermittlung · im Bemessungszeitraum erarbeitetes Arbeitsentgelt · kein tatsächlicher Zufluss im Bezugszeitraum · arbeitsgerichtlich zugesprochener Entgeltanspruch nicht …
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
keine Versorgung eines Versicherten in einer …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an Darlegung eines Anordnungsgrundes dürfen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterkunft und Heizung · verminderter Regelbedarf nach § 20 Abs 3 SGB 2 · Absehen vom Zusicherungserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen