Urteile zu § 86b SGG – Seite 86

Sozialgerichtsgesetz

8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.254 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalzahlungen aus einer Pensionszusage · Gesellschafter · und Inhaberstellung des Versicherten · Versorgungsbezug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Niederlassungsfreiheit · Aufenthaltsrecht durch selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Umzug · Einpersonenhaushalt in Berlin · vorherige Zusicherung für die Unterkunftskosten der neuen … · keine Übernahmegarantie

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungshilfe · Voraussetzung für die Durchsetzung einer Kostenübernahme …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für die Unterbringung in einem Internat · Erforderlichkeit des Besuchs einer Schule mit einem … · Entfernung zum Wohnort 130 km

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Erforderlichkeit des Hortbesuchs · Erleichterung des Übergangs von einer Förderschule zu einer …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben